Foto Rubrik Schutzrechte

Marken

Eine Marke ist eine Kennzeichnung für eine Ware oder Dienstleistung.

Der Antrag auf Eintragung eine Marke muss neben der Marke (Wort, Bild, Hörzeichen) selbst noch die Waren und/oder Dienstleistungen enthalten, für die die Marke Schutz genießen soll.

Nach dem Eingang des Antrags unterzieht das Deutsche Patent- und Markenamt die Anmeldung einer sachlichen Prüfung, bevor es die Marke in die Markenrolle einträgt.

Die Marke muss verschiedene Voraussetzungen erfüllen, bevor sie zur Eintragung gelangt. So muss die Marke für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen Unterscheidungskraft aufweisen. Ferner darf kein Freihaltebedürfnis an der Marke für die angemeldeten Waren/Dienstleistungen bestehen. Grundsätzlich gilt, dass eine Marke dann eintragungsfähig ist, wenn sie nicht ausschließlich aus Zeichen besteht, die für die Waren/Dienstleistungen beschreibend sind. Somit sind idR Fantasiebegriffe eintragungsfähig.

Vom Deutschen Patent- und Markenamt wird nicht geprüft , ob ältere Marken der Benutzung und Eintragung der angemeldeten Marke entgegenstehen.

Die Marke ist unbegrenzt um jeweils 10 Jahre verlängerbar und ermächtigt ihren Inhaber, die Benutzung des geschützten oder eines verwechselbaren Zeichens für die beanspruchten Waren und Dienstleistungen durch Dritte zu verbieten.

Markenschutz kann mittels nationaler (Einzel-)Marken, Internationaler Marken sowie Gemeinschaftsmarken erworben werden. Nach dem Anmelden einer deutschen Basismarke können Auslandsanmeldungen noch prioritätsbegründend innerhalb von 6 Monaten getätigt werden, die dann den Zeitrang der deutschen Basisanmeldung erhalten. Es ist selbstverständlich auch möglich, nach Ablauf der 6 Monate Markenschutz im Ausland zu beantragen. Diese Anmeldungen erhalten dann jedoch als Zeitrang den Anmeldetag der jeweiligen Auslandsanmeldung.

Nach der Eintragung der Marke kann diese mit dem Hinweis "®" oder "TM" gekennzeichnet werden.