Foto Rubrik Schutzrechte

Geschmacksmuster

Geschmacksmuster werden für unter ästhetischen Gesichtspunkten gestaltete Produkte, sogenannte Muster oder Modelle, in die Musterrolle eingetragen. Das Muster oder Modell muss für einen durchschnittlichen Gestalter eigentümlich gewesen sein. Eigentümlich ist jede nicht alltägliche schöpferische Leistung. Ob ein Muster die notwendige Eigentümlichkeit aufweist, wird vom Deutschen Patent- und Markenamt bei der Eintragung nicht geprüft.

Ein Muster oder Modell darf vor dem Tag der Anmeldung der Öffentlichkeit noch nicht bekannt gewesen sein. Bei der Beurteilung dieser Voraussetzung bleiben Bekanntmachungen außer Acht, die nicht früher als sechs Monate vor dem Anmeldetag durch den Anmelder erfolgt sind.

Die Laufzeit des Gebrauchsmusters kann jeweils um 5 Jahre auf maximal 20 Jahre verlängert werden. Während seiner Laufzeit ermächtigt ein Geschmacksmuster - seine Rechtsbeständigkeit vorausgesetzt - seinen Inhaber, die Benutzung des geschützten Produktes durch andere Personen zu verbieten.