Foto Rubrik Schutzrechte

Firmennamen

Firmennamen gehören in die Gruppe der Unternehmenskennzeichen. Unternehmenskennzeichen sind Zeichen, die im geschäftlichen Verkehr als Name, als Firma oder als besondere Bezeichnung eines Geschäftsbetriebs oder Unternehmens benutzt werden. Beispiele sind "Wincor Nixdorf", "IBM", "VW", etc. Unternehmenskennzeichen sind sind gem. Markengesetz Marken gleichgestellt. Anders als bei Marken, für die beim Deutschen Patent- und Markenamt ein Antrag auf Eintragung in das Markenregister gestellt werden müssen, entsteht ein Schutz für Unternehmenskennzeichen durch die Benutzungsaufnahme.

Durch die Gleichstellung von Unternehmenskennzeichen und Marken können diese miteinander kollidieren. Bei Auswahl eines neuen Firmennamens müssen daher auch Marken mit in die Recherchen einbezogen werden.

Es ist stets ratsam, einen Firmennamen oder eine besondere Geschäftsbezeichnung auch zur Marke anzumelden. So steht oft schon lange vor der Aufnahme des Geschäftsbetriebs eines Unternehmens der neue Firmenname fest. Der Markenschutz sichert hier einen frühzeitigen Schutz, der mit dem Anmeldetag der Marke beginnt. Durch die Marke ist bei potentiellen späteren Auseinandersetzungen leicht der Zeitrang des Schutzbeginns nachzuweisen.